Aus der Fraktion

Presseartikel von und über uns.

CSU-Fraktion im Gespräch mit Meta: Schutz vor Fake-Accounts und Desinformation muss oberste Priorität haben

Vertreterinnen und Vertreter der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag haben sich zu einem intensiven Austausch mit Ingrid Dickinson aus dem Meta Cybersecurity Team in Washington, D.C. sowie mit Marie Teresa Weber, bei Meta Leiterin der Abteilung Regulatory Policy für den deutschsprachigen Raum, getroffen. Hintergrund des Gesprächs waren mehrere konkrete Fälle von Fake-Accounts, die trotz klarer Hinweise nur mit großem Aufwand entfernt werden konnten.

12.02.2026 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag MEHR...

Sicherheitsgipfel im Vorfeld der MSC: CSU-Landtagsfraktion fordert neue Strategie für europäische Souveränität

Stehen die transatlantischen Beziehungen am Wendepunkt und welche Folgen ergeben sich daraus für Europa, Deutschland und Bayern? Diese Frage stand im Zentrum eines Sicherheitsgipfels der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz. Unter anderem waren Prof. Dr. Gerlinde Groitl, Leiterin des Instituts für Sicherheit und Strategie in München, Brigadegeneral a. D. Helmut Dotzler und Christian Forstner, Direktor des Brüsseler Büros der Hanns-Seidel-Stiftung, ins Maximilianeum gekommen. Die Diskussion machte deutlich: Jetzt ist der Moment, um Europas Souveränität zu stärken.

12.02.2026 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag MEHR...

CSU-Fraktion initiiert Treffen zur Konzertierten Aktion im bayerischen Gesundheitswesen – Holetschek: „Nur gemeinsam gelingt die Stabilisierung des Systems“

Auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion haben sich auf Einladung von Fraktionsvorsitzendem Klaus Holetschek und dem gesundheitspolitischen Sprecher Bernhard Seidenath bayerische Spitzenvertreterinnen und -vertreter des Gesundheitswesens zu einem Austausch im Rahmen einer Konzertierten Aktion getroffen. Anlass war der Besuch des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesgesundheitsministerium, Tino Sorge, in München. Das Treffen stand im Zeichen einer engen Verbindung von Politik, Praxis und Wissenschaft. Neben den Gesprächen im Landtag besuchten die Politiker das Klinikum Rechts der Isar der Technischen Universität München, wo aktuelle Entwicklungen im Bereich Brain-Computer-Interfaces vorgestellt wurden. Ein weiterer Programmpunkt war der Austausch mit Nobelpreisträger Prof. Ferenc Krausz im Centre for Advanced Laser Applications, in dessen Rahmen über Fortschritte in der molekularen Frühdiagnostik und die globale Initiative „Protecting Health“ zur Stärkung der Präventivmedizin diskutiert wurde. Mit der Konzertierten Aktion bekräftigt die CSU-Fraktion ihren Anspruch, die Zukunft der Gesundheitspolitik aktiv zu gestalten – fundiert, vernetzt und getragen von einem klaren Bekenntnis zu Forschung, Prävention und Zusammenarbeit.

06.02.2026 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag MEHR...

CSU-Landtagsfraktion setzt auf künstliche Intelligenz – modernste Fraktionsarbeit im Bayerischen Landtag

Die CSU-Landtagsfraktion treibt die Digitalisierung ihrer Arbeitsabläufe gezielt voran und nutzt künftig verstärkt künstliche Intelligenz, um Organisation, Kommunikation und Wissensmanagement innerhalb der Fraktion weiter zu modernisieren. Dabei setzt sie mit ihrer Digitalstrategie klare Standards und Sicherheitsmechanismen für einen verantwortungsvollen Einsatz von künstlicher Intelligenz. Ziel ist es, die modernste Fraktion im Bayerischen Landtag zu sein – effizient, innovativ und rechtssicher. Mit dieser Digitalstrategie unterstreicht die CSU-Landtagsfraktion ihren Anspruch, Politik mit neuesten Technologien zu verbinden – zum Nutzen der Fraktion, für transparente Abläufe und zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger in Bayern.

06.02.2026 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag MEHR...

Geburtshilfe in Gefahr: CSU-Fraktion kämpft für faire Bezahlung der Beleghebammen

Mit einem Dringlichkeitsantrag fordern CSU-Fraktion und Freie Wähler eine schnelle Evaluierung des Hebammenhilfevertrags. Ziel ist eine faire Vergütung und der Schutz des Geburtshilfesystems, das für Familien in ganz Bayern unverzichtbar ist. Denn die Geburtshilfe ist eine tragende Säule der Gesundheits- und Familienpolitik und Hebammen bilden einen wesentlichen Bestandteil der gesundheitlichen Daseinsvorsorge.

05.02.2026 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag MEHR...

CSU-Fraktion im Gespräch mit dem VdK Bayern: Für einen starken Sozialstaat und bessere Pflege vor Ort

Zum gemeinsamen Austausch über die Zukunft von Sozialstaat und Pflege haben sich VdK-Landesvorsitzende Verena Bentele, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, und Thomas Huber, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion, getroffen. In dem Gespräch ging es unter anderem um den zielgenauen Einsatz von Finanzmitteln für die Pflege und die Stärkung der Strukturen vor Ort, um pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen zu entlasten. Alle Beteiligten bekannten sich klar zum Sozialstaat und zur gemeinsamen Verantwortung, diesen zukunftsfest zu gestalten.

04.02.2026 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag MEHR...

CSU-Landtagsfraktion tagt in der Münchner Synagoge: Klare Haltung gegen Antisemitismus

Mit einem Besuch der Münchner Hauptsynagoge Ohel Jakob und einer auswärtigen Fraktionssitzung im Jüdischen Gemeindezentrum setzt die CSU-Landtagsfraktion ein deutliches Zeichen: Bayern steht fest an der Seite der Menschen jüdischen Glaubens im Freistaat, bekennt sich zur Freundschaft mit dem jüdischen Staat und zum unverhandelbaren Existenzrecht Israels. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen Maßnahmen zur konsequenten Bekämpfung von Antisemitismus, der Ausbau der Präventionsarbeit sowie die von der Fraktion verabschiedete Resolution „Die Erinnerung wachhalten. Jüdisches Leben stärken.“

04.02.2026 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag MEHR...

CSU-Fraktion drückt aufs Tempo beim Bau von Feuerwehrhäusern

Retten statt warten: Wenn es brennt, zählt jede Minute – die CSU-Landtagsfraktion will den Bau von Feuerwehrhäusern und weiteren kommunalen Zweckbauten deutlich beschleunigen und dafür Bau- und Planungsrecht spürbar verbessern und verschlanken, auch im Zusammenspiel mit bundesrechtlichen Vorgaben. Im Fokus stehen insbesondere Feuerwehrhäuser und Rettungsdienstgebäude, aber auch Schulen, Kindertageseinrichtungen und vergleichbare Einrichtungen der Daseinsvorsorge. Ziel ist es, bestehende Instrumente weiterzuentwickeln und besser zu nutzen, um zusätzliche Beschleunigungspotenziale zu heben und diese Gebäude schneller zu realisieren. Der Vorstoß geht maßgeblich auf die Arbeit der Enquete-Kommission „Bürokratie abbauen, Staat neu denken“ unter der Leitung von Steffen Vogel, MdL, zurück, in der die CSU-Fraktion strukturelle Entlastungen für Kommunen erarbeitet hat.

29.01.2026 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag MEHR...

CSU-Fraktion: Klare Kante gegen Islamismus, Schutz für unsere Werte und jüdisches Leben

Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Landtagsfraktion für eine entschlossene Bekämpfung islamistischer Bestrebungen und den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Bayern ein. Der Antrag betont die klare Trennlinie zwischen dem Islam als Religion und islamistischen Ideologien, die Gewalt, Antisemitismus oder die Ablehnung demokratischer Werte propagieren. Insbesondere fordert die CSU-Fraktion, die Sicherheitsbehörden weiter zu stärken, islamistische Strukturen konsequent aufzuklären und bestehende rechtliche Instrumente – wie Vereins- und Betätigungsverbote – effektiv anzuwenden. Zugleich sollen Präventions- und Deradikalisierungsmaßnahmen im schulischen, sozialen und digitalen Bereich weiter ausgebaut werden.

28.01.2026 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag MEHR...

Verteidigungsfähigkeit made in Bavaria – CSU-Fraktion will wehrtechnische Industrie stärken

Mit dem Gesetzentwurf zur Förderung der Verteidigungsindustrie möchte die CSU-Landtagsfraktion Bayerns wehrtechnische Industrie unterstützen. Ziel ist es, Forschung, Entwicklung und Produktion zu beschleunigen, Bayerns führende Position zu behaupten und so hochqualifizierte Arbeitsplätze und Schlüsseltechnologien in unserem Land zu halten. Der Gesetzentwurf kommt heute zur ersten Lesung in den Landtag.

28.01.2026 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag MEHR...

CSU-Fraktion kritisiert Entscheidung zu Mercosur: Wirtschaft darf nicht zum Spielball von Ideologen werden / Resolution: EU-Kommission muss Abkommen vorläufig in Kraft setzen

Die CSU-Landtagsfraktion kritisiert die Entscheidung im Europäischen Parlament, das EU-Mercosur-Handelsabkommen dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Prüfung vorzulegen. Gerade für Bayern als exportorientierten Freistaat ist das Thema Freihandel unmittelbar mit wirtschaftlicher Stabilität und der Sicherung von Arbeitsplätzen verbunden. 

28.01.2026 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag MEHR...

Vorstand der CSU-Landtagsfraktion vor Ort in Unterfranken – Wirtschaft, Trinkwasserversorgung und Soziales im Fokus

Zentrale Zukunftsfragen wie die Sicherung von Arbeitsplätzen, eine verlässliche Wasserversorgung sowie soziale und kulturelle Projekte waren die Schwerpunkte einer Reise des Vorstands der CSU-Landtagsfraktion nach Unterfranken. Unter anderem besuchten die Abgeordneten das Childhoodhaus in Würzburg als wichtiges Schutzprojekt für von Missbrauch betroffene Kinder und das neue Hospizzentrum in Aschaffenburg. Im Industrie Center Obernburg als bedeutendem Standort der Chemieindustrie standen aktuelle wirtschaftliche Herausforderungen im Fokus. Auch kulturelle Projekte, wie die Sanierung des Bayernturms in Sulzdorf an der Lederhecke oder der Kramer-Hütte bei Hofheim, standen auf dem Programm. In Aschaffenburg legten die Abgeordneten ein Gesteck zum Gedenken an die Opfer des tödlichen Messerangriffs vor einem Jahr nieder.

23.01.2026 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag MEHR...

CSU-Fraktionsvorstand besucht Oberfranken: Zukunftsregion für Gesundheit und Innovation

Mit einem klaren Fokus auf Zukunftsthemen war der Vorstand der CSU-Landtagsfraktion in Oberfranken unterwegs. Auf dem Programm standen unter anderem ein Besuch von Siemens Healthineers in Forchheim, Gespräche zur touristischen Entwicklung im Fichtelgebirge, ein Austausch zur wirtschaftlichen Lage in Hof sowie ein Unternehmensbesuch bei ait deutschland, Bayerns größtem Wärmepumpen-Hersteller, in Kasendorf im Landkreis Kulmbach. Den Abschluss bildete ein Besuch des Sancura Parks Bamberg, mit dem die örtliche Sozialstiftung die Bereiche Pflege, Wirtschaft und Wissenschaft noch enger miteinander vernetzen will.

22.01.2026 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag MEHR...

Südtirol stärkt Bayerns Bewerbung um Yad Vashem-Bildungszentrum – Holetschek freut sich über starken Rückenwind aus Bozen

Der Südtiroler Landtag hat am 15. Januar 2026 ein klares Zeichen im Kampf gegen Antisemitismus gesetzt. Mit breiter Mehrheit wurde ein Antrag des SVP-Fraktionschefs Harald Stauder zur Prävention und Bekämpfung von Antisemitismus angenommen, der ausdrücklich die Bewerbung Bayerns um die Errichtung eines Yad Vashem-Bildungszentrums unterstützt. Der Beschluss geht nun an die israelische Botschaft in Rom.

22.01.2026 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag MEHR...

Martin Stock MdL

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